LG Bamberg zur Impressumspflicht: Eine Stunde Antwortzeit

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Mit einer nicht ganz neuen Rechtserkenntnis, die dennoch für den Onlinehandel und ganz allgemein impressumspflichtige Websitebetreiber von Interesse sein muss, hat sich das LG Bamberg durch Urteil vom 23.11.2012 (Az.: 1 HK 29/12) hervorgetan.

In dem zugrundeliegenden Rechtsstreit gab ein Online-Händler in seinem Impressum nur eine E-Mail-Adresse und die postalische Adresse an. Dies genügte dem LG Bamberg wegen eines Verstoßes gegen das Telemediengesetz nicht, denn nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG haben Diensteanbieter auch Angaben darüber zu machen, wie dem Verbraucher “eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen” möglich ist.

Das Impressum habe jedoch keinen Kommunikationsweg angeboten, “auf welchem innerhalb von 60 Minuten Anfragen eines Verbrauchers beantwortet werden können”. Das LG Bamberg knüpft damit an die Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 16.10.2008, Az.: C-298/07) an.

Darin heißt es, dass die Möglichkeit zur elektronischen Kontaktaufnahme jedenfalls dann schnell sei, wenn die Anfrage binnen 60 Minuten beantwortet würde.
Ob der EuGH diese Zeitspanne als grundsätzlich geltende Obergrenze angesehen hat, die auch an Wochenenden und Feiertagen gelten soll, ist dabei ungeklärt geblieben.

Nach dem Urteil des LG Bamberg ist allen Online-Händlern und generell impressumspflichtigen Websitebetreibern jedoch einmal mehr anzuraten, in ihrem Impressum eine Telefonnummer vorzuhalten oder über ein Kontaktformular eine dem Telemediengesetz und der Rechtsprechung genügende Erreichbarkeit zu gewährleisten, sonst drohen teure Abmahnungen.

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Bring your own device: Whitepaper zum mobilen Arbeiten

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Die Abgrenzung zwischen Arbeits- und Privatleben wird vor dem Hintergrund zunehmender Flexibilisierung immer schwieriger, und auch aus der wachsenden Verbreitung mitarbeitereigener Endgeräte erwächst auf Unternehmerseite die Notwendigkeit, rechtliche Regelungen zu treffen.

Die IHK Köln verweist aus diesem Grund auf ein Whitepaper zu diesem Thema. Lesenswert.

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Digitalrecht wünscht ein erfolgreiches 2013!

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

“Hartnäckig weiter fließt die Zeit, die Zukunft wird Vergangenheit.

Aus einem großen Reservoir ins andre rieselt Jahr um Jahr.”

(Wilhelm Busch)

Tempus fugit, das wusste nicht erst Wilhelm Busch, aber kaum jemand vermag das so auszudrücken wie er. Ganz in diesem Sinne wünscht Ihnen DIGITALRECHT ein erfolgreiches und gelungenes 2013!

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Jahresrückblick „Internet und Recht“: Die wichtigsten Entscheidungen 2012 (Teil 2)

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Das Jahr 2012 war ein bewegtes, auch in juristischer Hinsicht. Viele Gerichte haben sich hervorgetan durch wegweisende Entscheidungen, die all diejenigen mehr oder weniger betreffen, die beruflich oder privat mit dem Netz zu tun haben. Heute gibt es den zweiten Teil der wichtigsten Entscheidungen 2012, der Zusammenhänge herstellt und hilfreiche Tipps für die Zukunft ableitet.

Viel Vergnügen beim Lesen. Auf “Weiterlesen” klicken.

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Jahresrückblick „Internet und Recht“: Die wichtigsten Entscheidungen 2012

Geschrieben von K. Kopp am . Gepostet in Digital.

Das Jahr neigt sich nun rasant dem Ende entgegen, und deshalb wird es höchste Zeit, einen letzten Blick zurück zu werfen. Deshalb gibt es heute den ersten Teil einer zweiteiligen Artikelserie mit den wichtigsten Entscheidungen aus 2012 rund um das Thema „Internet und Recht“, kombiniert mit hilfreichen Praxistipps für alle, die sich privat oder beruflich viel im Netz bewegen.

Welche Gerichte haben sich durch Urteile im IT-Recht hervorgetan? Welche Urteile haben neue Pflichten oder Rechte für Anwender, Entwickler und Seitenbetreiber hervorgebracht? Welche Entscheidungen werden die Rechtsprechung im neuen Jahr mutmaßlich beeinflussen? Klicken Sie auf „Weiterlesen“ und erfahren Sie mehr.

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